Allgemeine Geschäftsbedingungen

 
 
 
 
 
 
 

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.1 Diese  Allgemeinen Geschäftsbedingungen der IKM Internet Kaufmarkt GmbH, Pfälzer Straße 81, D 46145 Oberhausen, HRB 13339, Handelsgericht Duisburg, Tel. +49 (0) 208 629 570, Fax: +49 (0) 208 629 5710 (nachfolgend „IKM“ genannt) dienen als Grundlage für die Nutzung unserer Services FindeOffen und regeln Ihre Rechte und Pflichten bei der Nutzung des Öffnungszeitenportals https://finde-offen.de/
1.2 Die Datenschutzbestimmungen von „FindeOffen“ sind Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen.
1.3 Mit FindeOffen sind sowohl die Webseite, als auch mobile Versionen, inklusive Apps, gemeint.

2. Änderungen unserer AGB

2.1. IKM ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. 
 
2.2. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von IKM gesetzten Frist, gilt die Änderung als genehmigt. IKM weist den Kunden in der Änderungsankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht binnen der gesetzten Frist widerspricht.

3. Nutzungsbedingungen und Nutzungsverhältnis

3.1 Die Nutzung sämtlicher Funktionen von FindeOffen unterliegt verpflichtend den nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Alle Nutzer von FindeOffen erkennen die Geltung dieser Nutzungsbedingungen ohne Einschränkungen verbindlich an.
3.2 Die grundsätzliche Nutzung und/oder spätere Mitgliedschaft bei FindeOffen ist kostenlos. 
3.3 IKM behält sich eine zeitweilige Beschränkung des FindeOffen-Dienstes zum Zweck der Weiterentwicklung und Wartungsarbeiten vor. 
3.4 IKM darf die Nutzungsbedingungen jederzeit ändern, insbesondere dann, wenn dies aus rechtlichen Gründen erforderlich ist. Die Nutzer sind damit einverstanden, dass die Nutzung von FindeOffen nach Änderungen als Annahme der Nutzungsbedingungen durch den jeweiligen Nutzer in der geänderten Form gilt.

4. Urheberrecht

Die im Rahmen des Angebots veröffentlichten Inhalte und Daten sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, sonstige Nutzung oder Verwertung urheberrechtlich geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers unzulässig. Gestattet ist jedoch die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots. Die Nutzer dürfen die Inhalte daher zum privaten Gebrauch abrufen, abspeichern und ausdrucken, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dient.

5. Haftung

5.1 IKM, der gesetzliche Vertreter und die Erfüllungsgehilfen haften ferner nicht für die ständige und umfassende Verfügbarkeit und Aktualität des Portals. Ebenso ist eine Haftung für solche Schäden ausgeschlossen, die auf Umständen außerhalb des Verantwortungsbereiches von IKM beruhen, insbesondere technische Störungen oder im Falle höherer Gewalt. Im Übrigen ist die Haftung von IKM auf solche Schäden beschränkt, die auf vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Pflichtverletzungen beruhen. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haftet IKM lediglich für die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. In allen Fällen ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.
5.2 IKM hat die Inhalte nach bestem Wissen erstellt, übernimmt jedoch weder Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität noch für deren Rechtmäßigkeit. IKM hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte von per Link verknüpften externen Webseiten und ist weder verpflichtet noch in der Lage, diese laufend zu kontrollieren.
5.3 Wenn IKM auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen hingewiesen wird, werden die entsprechenden Inhalte – vorbehaltlich umfassender Prüfung – unverzüglich entfernt. IKM behält sich hierzu vor, von Dritten zugänglich gemachte Inhalte einschließlich Links zu sperren und/oder dauerhaft zu entfernen.

6. Änderung oder Einstellung

IKM behält sich vor, Teile des Angebots oder das Angebot als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche erwachsen den Nutzern hieraus nicht.

7. Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten in Zusammenhang mit den auf dem Portal angebotenen Diensten ist Oberhausen, soweit der Nutzer ein Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Für alle Ansprüche gleich welcher Art, die aus oder anlässlich eines unter diese AGB fallenden Sachverhalts entstehen, gilt das deutsche Recht unter Ausschluss des Einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).

8. Sonstiges

Sollte eine Bedingung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die AGB eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
Bei Fragen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen kontaktieren Sie uns bitte unter info@finde-offen.de.